Archiv der Kategorie: Kreistag

SPD verzögert IWKH Neustrukturierung

Zuständiger Fachausschuss wurde auf Drängen der SPD mehrfach verschoben Kreis Herford. In der letzten Kreistagssitzung dieses Jahres, gab es einige Verwunderung. Landrat Christian Manz kündigte an, dass er bis Mitte 2014 eine „räumliche, sachliche und personelle Trennung“ der Initiative Wirtschaftsstandort Kreis Herford (IWKH) vom Amt für Wirtschaftsförderung im Kreis Herford herbeiführen wird. Die SPD bezeichnete diesen Schritt als überfällig. „Es… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Lebensmittelüberwachung gefährdet

CDU-Kreistagsfraktion gegen eine Änderung der Zuständigkeiten Herford. Im Rahmen ihrer letzten Sitzung hat sich die CDU-Kreistagsfraktion über die Arbeit der Lebensmittelüberwachung informiert. Das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises Herford überprüft zum Schutz der Verbraucher jedes Jahr rund 3.700 Betriebe. Neben Lebensmitteln bei der Herstellung, im Einzelhandel sowie in Gaststätten, Restaurants und Imbissen werden auch Bedarfsgegenstände, wie zum Beispiel Kosmetika, Kleidung… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Landrat Manz wurde bis 2015 gewählt

CDU-Fraktion weist Kritik der SPD zurück Die CDU-Kreistagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung die von Seiten der SPD geäußerte Kritik, dass der Landrat nicht vorzeitig sein Amt niederlegt, zurückgewiesen. Mit der Kommunalwahl im Jahr 2009 wurden Bürgermeister und auch der Landrat für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. „Christian Manz nun vorzuwerfen, dass er diesem Wählerauftrag gerecht wird und sich… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Positive Entwicklung ist nur geringeres Minus

CDU-Fraktion warnt vor falscher Interpretation der Zahlen Die CDU-Kreistagsfraktion hat die vom Kreiskämmerer Hans Stuller vorgetragene Haushaltsentwicklung positiv aufgenommen. Gleichzeitig mahnte der CDU-Fraktionsvorsitzende, den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung beizubehalten und möglichen Begehrlichkeiten, die aus einer verbesserten Haushaltsentwicklung, der aber immer noch ein Minuszeichen vorangestellt ist, entstehen könnten, nachdrücklich entgegenzutreten. „Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Stundung der Kreisumlage zum Kreisausschuss im… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Umbaumaßnahme ein voller Erfolg

CDU zufrieden mit neuen Räumlichkeiten der Anna Siemsen Schule Kreis Herford. Die CDU Kreistagsabgeordneten Michael Kunst und Beate Abke besuchten Im Auftrag der CDU Kreistagsfraktion die neuen Räumlichkeiten der Anna Siemsen Schule In Elverdissen. Bei ihrem Besuch konnten sie sich davon überzeugen, dass trotz aller Kritik im Vorfeld, die Räume hervorragend renoviert und eingerichtet wurden. Beim Tag der offenen Tür… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Neue Sitzungszeiten im Herforder Kreistag – Die Junge Union setzt sich erfolgreich für Transparenz und Teilhabe ein.

Kreis Herford. Im Herforder Kreistag finden bislang Ausschusssitzungen nachmittags statt. Darin sah die Junge Union im Kreis Herford ein Problem für die Transparenz des Parlaments. „Welcher Arbeitnehmer kann es sich schon erlauben, Nachmittags als Gast an Ausschusssitzungen teilzunehmen?“, fragte der JU Kreisvorsitzende Michael Schönbeck. Schönbeck warb daher zunächst in seiner eigenen Fraktion, der CDU, die Forderung nach einer Verschiebung der… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Junge Union, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Kommunen im Kreis Herford entlastet

Die CDU Kreistagsfraktion sieht Konsolidierungskurs nicht gefährdet. Kreis Herford. Im Rahmen der Sitzung des Kreisausschusses hat die CDU-Kreistagsfraktion dem Verzicht der Erhebung gegenüber den kreisangehörigen Städten und Gemeinden in Höhe von rund 4 Millionen € zugestimmt. Schon im Vorfeld war klar, dass im Kreisausschuss alle Parteien an einer Entlastung der Kommunen interessiert waren. Die CDU-Kreistagsfraktion war zunächst zurückhaltend, auf Basis… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

Geld des Kreises für Kommunen einsetzen

Die CDU Kreistagsfraktion fordert liquide Mittel zur Stundung zu verwenden Kreis Herford. In diesen Tagen bringt die CDU Kreistagsfraktion einen Antrag ein, durch den alle Städte und Gemeinden im Kreis Herford entlastet werden sollen. Bereits seit längerem ist klar, dass der Kreis über einige liquide Mittel verfügt. In der letzten Sitzung des Kreistages wurde, gegen die Stimmen der CDU, beschlossen… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |

CDU Kreistagsfraktion wählt Michael Schönbeck zum neuen Pressesprecher

Kreis Herford. In seiner letzten Fraktionssitzung wählte die CDU Kreistagsfraktion einen neuen Pressesprecher. Notwendig geworden war dieser Schritt, weil der bisherige Pressesprecher der CDU Kreistagsfraktion, Götz Frommholz, aus beruflichen Gründen den Kreis Herford verlassen musste und deshalb sein Kreistagsmandat niedergelegt hatte. Mit Michael Schönbeck hat die Kreistagsfraktion nun Einstimmig einen neuen Pressesprecher gewählt. Schönbeck, 28 Jahre aus Spenge, gehört seit… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | 1 Kommentar |

Kreis Herford führt Tablets statt gedruckter Sitzungsvorlagen ein

Kreis Herford. Schon mit Beginn der Wahlperiode wurde bei vielen Abgeordneten, insbesondere den jüngeren, der Wunsch laut die Arbeit mit den Sitzungsunterlagen zu optimieren. Zu Anfang bekam man jede Sitzungsunterlage genau einmal und musste diese dann immer von Sitzung zu Sitzung neu zusammenstellen. Mehr oder weniger zwangsweise ging dabei auch mal eine Vorlage „verloren“, wenn man vergaß sie umzuheften. Da… mehr
Veröffentlicht unter CDU, Kreistag, Politik | Hinterlasse einen Kommentar |