Kreis will Ausbau des Glasfasernetzes – Stagnation wegen fehlender Förderrichtlinien

Stagnation wegen fehlender Förderrichtlinien

Herford(Westfalen-Blatt / HK / Bärbel Hillebrenner). Breitbandausbau und Digitalisierung sind derzeit Schwerpunktthemen der Wirtschaft. Doch Anträge und Verfahren liegen im Kreis Herford auf Eis, weil neue Förderrichtlinien von Land und Bund überarbeitet werden.

Sowohl die Unternehmen als auch die Kreispolitik sind unzufrieden mit dem aktuellen Stand – im Ranking steht der Kreis auf Platz 146 von 401 überprüften Regionen. Der Arbeitsmarkt bietet 228 digitale Berufe, doch die Infrastruktur kann da nicht mithalten. Die europaweite Ausschreibung für den Breitbandausbau läuft, sagt Landrat Jürgen Müller, doch habe der Bund neue Fördermittel für den Glasfaserausbau in Aussicht gestellt. Glasfaser sei die schnellste Variante im Breitbandausbau: »Doch wie sehen die Förderrichtlinien aus? Weil das nicht feststeht, stagniert das Vergabeverfahren«, so Müller. 2017 hatte der Bund dem Kreis für den Breitbandausbau bereits einen Förderbescheid von acht Millionen Euro, das Land noch mal von knapp sieben Millionen zuerkannt. Die Digitalisierung sei das Schlüsselthema der nächsten Jahre, so der Landrat.

Das bestätigte auch Harald Grefe, der im Kreisausschuss die aktuellen Ergebnisse der Herbst-Konjunktur-Umfrage vorstellte. »Bund, Land, die Telekommunikations-Unternehmen, der Kreis – alle spielen irgendeine Rolle. Aber wer ist für die Wirtschaft jetzt der Ansprechpartner?«, fragte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK. Was sei wichtiger: Filme über Netflix ruckelfrei zu sehen oder den Unternehmen die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung zu bieten? Dabei verwies Grefe auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und in diesem Zusammenhang auf die optimale Ausstattung am August-Griese-Berufskolleg in Löhne. Dort wird nun ab 2018 zusätzlich eine Fachklasse für die Auszubildenden der IT-Branche gebildet.

Die positiven Ergebnisse der Konjunktur-Umfrage machten den Kreispolitikern gute Laune. »Ich habe lange nicht mehr so gute Ergebnisse gehört«, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Tiekötter. Allerdings gebe es im Kreis fast 42 Prozent Arbeitsplätze in der Industrie. Für den Fall einer Abschwächung der Konjunktur, sollten auch in anderen Bereichen zusätzliche Arbeitsplätze gewonnen werden.

Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck hatte zwar vor wenigen Monaten die Stagnation beim Breitbandausbau im Kreis kritisiert, sieht aber insbesondere die Erweiterung des Glasfasernetzes als richtigen Weg. Schönbeck: »Der Bund hat sich hier für ein Upgrade entschieden, das Land wird nachziehen.« Und der FDP-Landtagsabgeordnete Stephen Paul glaubt, dass die Förderrichtlinien des Landes für den Kreis vorteilhaft werden könnten. Nähere Details aus Düsseldorf nannte Paul nicht.

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