CDU Diskutiert mit Bernd Stute über Kreishaushalt – Einige Möglichkeiten zur Entlastung der Kommunen ermittelt

Einige Möglichkeiten zur Entlastung der Kommunen ermittelt

Kreis Herford. In ihrer zurückliegenden Klausurtagung hat die CDU-Kreistagsfraktion intensiv über den vorliegenden Kreishaushalt diskutiert. An diesen Beratungen nahm erstmals auch der Bürgermeister von Vlotho und Landratskandidat der CDU, Bernd Stute, teil. „Ich habe mich gefreut mit der Fraktion diskutieren zu können und dabei auch das Spannungsfeld zwischen Stadt und Kreis beleuchten zu können“, berichtete Stute. Bernd Stute nutzte die Klausurtagung zudem um sich im Rahmen der Fraktion persönlich vorzustellen.

„Ich finde es klasse, dass Herr Stute umgehend eingewilligt hatte an unserer Tagung teilzunehmen. Da der vorliegende Doppelhaushaltsentwurf bis in eine mögliche Amtszeit von Herrn Stute hineinreicht war es mir wichtig ihn in unsere Beratungen einzubeziehen“, erläuterte der Fraktionsvorsitzende Michael Schönbeck.

Die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion haben gemeinsam mit dem Landratskandidaten der CDU, Bernd Stute (1. Reihe, zweiter von links) den Kreishaushalt beraten.

Inhaltlich wurden in den gut vierstündigen Beratungen einige Ideen zur Weiterentwicklung des Kreishaushaltes zusammengetragen. So ist man sich in der CDU Fraktion zum Beispiel darüber einig, dass man dann bereit ist über die Schaffung zusätzlicher Stellen zu sprechen, wenn dieses zu konkreten Einspareffekten in bestimmten Bereichen oder auch gesteigerten Einnahmen führen. Derartige Stellen müssen dann aber mit einer Berichtspflicht versehen sein, damit die Effekte überprüfbar werden. „Durch altersbedingt ausscheidende Mitglieder der Verwaltung besteht auch keine Gefahr den Personalkörper dauerhaft aufzublähen, sollte sich eine der Maßnahmen als unwirksam erweisen“, führte Schönbeck weiter aus.

Darüber hinaus sprach man sich dafür aus alle absehbaren Einnahmeposten die noch keine Berücksichtigung im aktuellen Entwurf finden in den Haushalt zu übernehmen. So Beispielsweise die vor kurzem beschlossenen neuen Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung in Hiddenhausen. Auch die nun absehbar niedriger ausfallende Landschaftsumlage sollte Berücksichtigung finden. Insgesamt ist man überzeugt mit dieser Maßnahmenkombination das selbst gesteckte Ziel einer Kreisumlage von unter 42 Prozent gut erreichen zu können. „Dass dieses gleichzeitig ohne Einschränkung der Qualität erfolgen kann, werden auch die Städte und Gemeinden positiv sehen“, zog Bernd Stute sein persönliches Fazit der Beratungen.

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